Maxim Stepanko, Mitglied der Gemeindevertretung, ist kaum anwesend

Im Mittelpunkt dieses Beitrags steht mein Schreiben an die Vorsitzende (Isabella Farkas) und die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Dr. Daniel Fuhrmann, Michail Orentlikher) sowie an den Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln. Leider haben weder die Vorsitzende der Gemeindevertretung noch ihre beiden Stellvertreter auch nach fünf Tagen (versendet am 12.08.2024, um 10:48 Uhr) die Zeit gefunden,…

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Kandidat lebt in Hamburg, kandidiert in Köln

Update, Oktober 2024: Dieser Artikel wurde ursprünglich verfasst, um die Frage der möglichen Doppelmitgliedschaft eines Kandidaten zu klären und eine satzungswidrige Nominierung zu verhindern. Dieses Ziel hat der Artikel zu 100% erreicht, die Wahlkommission wurde sensibilisiert und auch der Vorstand der Gemeinde hat ganz neue Erkenntnisse gewonnen. Zwischenzeitlich hat die im Artikel genannte Person ihre…

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Brief an den Wahlausschuss: Beruf ist nicht gleich aktuelle Tätigkeit

Verehrte Kollegen, bei jeder Wahl wird in einem Sonderheft eine Liste der Kandidaten inkl. ihrer Berufsbezeichnung veröffentlicht. Leider wird diese Spalte von den Kandidaten unterschiedlich interpretiert, missverstanden oder sogar absichtlich missbraucht. Ich schlage daher vor, die Kandidaten aufzufordern, die derzeit ausgeübte Tätigkeit anzugeben. Beruf ist nicht gleich Aktuelle Tätigkeit! Klarheit und Fairness gegenüber den Wählern…

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Klärungsbedarf: Unstimmigkeiten bei der Kandidatenliste

Anfang des Monats (04.07.2024) haben die Mitglieder der SGK die Ausgabe Juni-Juli des Gemeindebriefes erhalten. Positiv überrascht hat mich in diesem Gemeindeblatt, dass die beiden Sitzungen mit dem Vorstand und den Vertretern der Repräsentanz in Porz und Chorweiler ausführlich in Form von Protokollen niedergeschrieben wurden. Warum wurde die Gemeindeversammlung am 02.06.2024 nicht in der gleichen…

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Durchführung der Wahlen in Gemeindezentren, Wahlzeiten

Dieser Blogeintrag entstand aus einer Diskussion in einer WhatsApp-Gruppe und behandelt die Frage der Wahlzeiten in den Gemeindezentren der Synagogen-Gemeinde-Köln. Er basiert auf den Erfahrungen und Herausforderungen der vorangegangenen Wahlen. Dabei geht es vor allem um die Frage, wie lange die Stimmabgabe in den Gemeindezentren möglich sein soll. Dieses Thema ist auch im Beitrag „Tätigkeit des Wahlausschusses,…

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Tätigkeit des Wahlausschusses, Schritt für Schritt erklärt

Auf dieser Seite habe ich mir erlaubt, die einzelnen Schritte zu beschreiben, die der Wahlausschuss von seiner Gründung (Satzung, § 13, h) bis zur Veröffentlichung des Wahlergebnisses  (Wahlordnung, § 13) zu durchlaufen hat. Diese Schritte sind nicht auf die Synagogen-Gemeinde Köln beschränkt. Besonders wenn man bedenkt, dass viele Personen, die sich in den Wahlausschuss wählen…

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Ist Verschwiegenheitspflicht für die Mitglieder des Wahlausschusses erforderlich?

In diesem Schreiben versuche ich die Frage zu beantworten, die mir neulich gestellt wurde: „Sind alle Mitglieder des Wahlausschusses verpflichtet, eine Verschwiegenheitserklärung zu unterzeichnen?“ (Diese Version des Beitrags (vom 04.07.2024) unterscheidet sich von der ursprünglichen Version (vom 23.06.2024). Sie wurde nach mehreren Gesprächen mit den Datenschutzbeauftragten angepasst.) Was sagt die Satzung? Wenn man die Satzung…

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Vorschläge, Appell an die Mitglieder des Wahlausschusses, Wahlen 2024

Die hier aufgeführte Liste der Vorschläge wurde zu der letzten Wahlen 2021 in die Gemeindevertretung erstellt und wird in minimal veränderter Form erneut veröffentlicht. In den letzten Jahren wurden die Wahlen zur Gemeindevertretung mehrmals angefochten. Die Gründe dafür liegen sowohl im fehlenden Willen der Wahlkommission, wie ich persönlich sehe, als auch in der mangelhaften Satzung….

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