Wahlausschuss - Satzung

Brief an den Wahlausschuss: Beruf ist nicht gleich aktuelle Tätigkeit

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Verehrte Kollegen, bei jeder Wahl wird in einem Sonderheft eine Liste der Kandidaten inkl. ihrer Berufsbezeichnung veröffentlicht. Leider wird diese Spalte von den Kandidaten unterschiedlich interpretiert, missverstanden oder sogar absichtlich missbraucht. Ich schlage daher vor, die Kandidaten aufzufordern, die derzeit ausgeübte Tätigkeit anzugeben. Beruf ist nicht gleich Aktuelle Tätigkeit! Klarheit und Fairness gegenüber den Wählern…

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Wahlen 2024

Klärungsbedarf: Unstimmigkeiten bei der Kandidatenliste

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Anfang des Monats (04.07.2024) haben die Mitglieder der SGK die Ausgabe Juni-Juli des Gemeindebriefes erhalten. Positiv überrascht hat mich in diesem Gemeindeblatt, dass die beiden Sitzungen mit dem Vorstand und den Vertretern der Repräsentanz in Porz und Chorweiler ausführlich in Form von Protokollen niedergeschrieben wurden. Warum wurde die Gemeindeversammlung am 02.06.2024 nicht in der gleichen…

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Wahlausschuss - Satzung

Durchführung der Wahlen in Gemeindezentren, Wahlzeiten

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Dieser Blogeintrag entstand aus einer Diskussion in einer WhatsApp-Gruppe und behandelt die Frage der Wahlzeiten in den Gemeindezentren der Synagogen-Gemeinde-Köln. Er basiert auf den Erfahrungen und Herausforderungen der vorangegangenen Wahlen. Dabei geht es vor allem um die Frage, wie lange die Stimmabgabe in den Gemeindezentren möglich sein soll. Dieses Thema ist auch im Beitrag „Tätigkeit des Wahlausschusses,…

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Wahlausschuss - Satzung

Tätigkeit des Wahlausschusses, Schritt für Schritt erklärt

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Auf dieser Seite habe ich mir erlaubt, die einzelnen Schritte zu beschreiben, die der Wahlausschuss von seiner Gründung (Satzung, § 13, h) bis zur Veröffentlichung des Wahlergebnisses  (Wahlordnung, § 13) zu durchlaufen hat. Diese Schritte sind nicht auf die Synagogen-Gemeinde Köln beschränkt. Besonders wenn man bedenkt, dass viele Personen, die sich in den Wahlausschuss wählen…

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Wahlen 2024/Wahlausschuss - Satzung

Ist Verschwiegenheitspflicht für die Mitglieder des Wahlausschusses erforderlich?

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In diesem Schreiben versuche ich die Frage zu beantworten, die mir neulich gestellt wurde: „Sind alle Mitglieder des Wahlausschusses verpflichtet, eine Verschwiegenheitserklärung zu unterzeichnen?“ (Diese Version des Beitrags (vom 04.07.2024) unterscheidet sich von der ursprünglichen Version (vom 23.06.2024). Sie wurde nach mehreren Gesprächen mit den Datenschutzbeauftragten angepasst.) Was sagt die Satzung? Wenn man die Satzung…

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Wahlen 2024/Wahlausschuss - Satzung

Vorschläge, Appell an die Mitglieder des Wahlausschusses, Wahlen 2024

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Die hier aufgeführte Liste der Vorschläge wurde zu der letzten Wahlen 2021 in die Gemeindevertretung erstellt und wird in minimal veränderter Form erneut veröffentlicht. In den letzten Jahren wurden die Wahlen zur Gemeindevertretung mehrmals angefochten. Die Gründe dafür liegen sowohl im fehlenden Willen der Wahlkommission, wie ich persönlich sehe, als auch in der mangelhaften Satzung….

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Wahlen 2024

Kandidatenliste, Gemeindeversammlung 02.06.2024

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Auf dieser Seite finden sie ein ausführlicher Bericht über die Gemeindeversammlung mit unterer Tagesordnung veröffentlicht. Diese Versammlung war definitiv anders als viele Gemeindeversammlungen, diesmal wurde kein Vorstandsmitglied als Versammlungsleiter/in gewählt. Fünf Mitglieder der Gemeindevertretung waren abwesend und zwei Mitglieder des Vorstandes (Dr. Rado verließ die Versammlung zu Beginn). Die Abwesenheit vieler Mitglieder der Gemeindevertretung erklärt…

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Wahlausschuss - Satzung

Kann die Synagogen-Gemeinde Köln wirklich demokratisch wählen?

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In diesem Artikel erläutere ich erneut, warum meine Vorschläge zur Wahlordnung die einzige Möglichkeit darstellen, die Wahlen zur Gemeindevertretung der Synagogen-Gemeinde Köln mit dem geltenden Recht in einem demokratischen Land in Einklang zu bringen. Und ja, ich werde nicht müde werden, für demokratische Wahlen in einer jüdischen Gemeinde in einem demokratischen Land zu kämpfen. Unfaire…

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